Zitat der Zensursula (CDU) vom abendblatt.de
„Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.“ – Zitat Ende.
Mobben, beleidigen, betrügen und lügen soll man nicht mehr dürfen? Frau von der Leyen planen Sie ein Sperren der Bild Zeitung, sind Sie wirklich für die komplette Offenlegung der Aktivitäten unserer Abgeordneten? Sind Sie wirklich für das Einhalten von Wahlversprechen unserer Politiker?
Es wäre richtig , wenn Sie mit diesen Forderungen in unserer politischen Ebene anfangen würden, da wäre es nämlich angebracht. Aber was wäre Politik ohne Intrigen, Verleumdungen, Lügen, Mobbing und Betrügereien.
Da haben wir es also, es sollen und werden weitere Inhalte im Internet gesperrt. Davon war bei der „Entstehung“ des Gesetzes NIE die Rede, es sollte immer „nur“ KiPo gesperrt werden.
Wer glaubt , das in Indien KiPo nicht geächtet ist, das sich KiPo mit Websperren verhindern lässt und nicht bereit ist sein Fahrtenbuch offen zu legen, der hat in der Politik einfach nichts zu suchen. Ich kann diese Frau nicht mehr sehen, geschweige denn hören. Wenn wir keine Bundestagswahl hätten, bräuchte ich das wahrscheinlich auch nicht, da „Sie“ sich nicht mit populistischen Aktionen in die Medien drücken würde. Ich hoffe, das ich diesen riesigen Bullshit den diese Frau von sich gibt, nach der Wahl nicht mehr ertragen muss.
Demokratie
Demokratie innerhalb der SPD xD
Auf dem derzeitigen Parteitag werden ja viele viele Sachen beschlossen. Normalerweise sollte man annehmen, das diskutiert, besprochen und debattiert wird. Ganz so ist in der SPD wohl nicht mehr. Haben wir da bald nur noch SED Einheitsparteimitglieder? Was soll ein Parteitag auf dem bereits alles feststeht?
Eine Gruppe meißt junger SPD Mitglieder wollte nochmals über den geplanten Aufbau der Infrastruktur zu Internetsperren diskutieren. Leider wurde die Wortmeldung des SPDlers Björn Böhning schlicht und einfach ignoriert. Mich wundert ja sowas eigentlich nicht mehr, da die SPD ja mittlerweile alles ignoriert, was nicht in den Kram passt.
Wohl denn ich wünsch der SPD viel Glück bei der Bundestagswahl und hoffe sie schaffen 15%!
Demokratieverständnis der Zensursula
Auf die Frage was sie davon halte, das fast 100000 Bürger die Petition gegen Internetsperren, sagte Sie
„Das ist gelebte Demokratie. Es ist gut, dass wir das Thema in aller Breite diskutieren“
Genau, man kann darüber diskutieren, das ist wirklich schön in dieser unserer Demokratie. In der DDR wurde gemacht was „die da oben“ wollten und sagten, keiner hatte ein Mitspracherecht. Aber, was sagte sie denn noch ?
„Ich nehme dabei zwar die Bedenken aus der Petition ernst, weiche aber keinen Millimeter von meinem Ziel ab“
Na ein Glück ist das alles anders jetzt mit der Demokratie. Wo bitte ist denn der Unterschied zur alten DDR ? 🙂
Heute kann man Petitionen machen und diskutieren wie der Teufel, es ändert sich NICHTS , sie weicht keinen Millimeter von Ihrem Ziel ab. Nagut in der DDR gab es keine Petitionen und dementsprechend hat sich auch nichts geändert – aber groß anders ist´s jetzt auch nicht oder ? 😮