Politik

die Abstimmung im Bundestag zum Meldegesetz

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So schnell ging es zu, bei der Abstimmung zum neuen Meldegesetz.
Wenn SPD und Grüne jetzt rumheulen – wo waren die eigentlich?
Das ist eine Farce und zeigt uns wiedermal, wie weit es mit der sogenannten Demokratie ist.
Das Meldegesetz war schon vorher Scheiße (Opt out)  – warum hat Rot Grün das eigentlich nicht geändert, als sie noch die Regierung stellten? (Opt in)
Es ist so jämmerlich, ich versteh die hohen Wählerstimmen für die beiden Parteien nicht.
Es hat sich bei Rot Grün doch NICHTS geändert – warum wurden die denn vor Jahren abgewählt. Was sind das für Wähler, die JETZT glauben, das Rot Grün nun besser wäre -und vor Jahren waren die schlechter als Schwarz Gelb?
Sind die zur Wahl mal besoffen und mal nicht?

Piraten Berlin Kompetenz Ehrlichkeit

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Einige „Sachen“ gehen gehen mir oft ziemlich auf den Sender. Immer wieder hört man von der fehlenden Kompetenz der Piraten in der Politik. Natürlich muss viel Wissen erst aufgebaut werden, das werden die Jungs und Mädels  in Berlin aber locker packen. Wer meint eigentlich das die HARTZIV Reform von Kompetenz getragen wurde, oder auch die Gesetzgebung zur Leiharbeit (SPD)? Von der „Kompetenz“ der CDU/CSU/FDP in Sachen Atomkraft ganz zu schweigen, ein gutes Beispiel ist auch die „Kompetenz“ der Kanzlerin in Sachen Asse.
Das Wohl der Bürger steht natürlich auch im Mittelpunkt und ist das wichtigste Thema der etablieren Parteien. Was meinte damals doch Frau Ulla Schmidt (Gesundheitsministerin) auf die Frage, warum die Tabaksteuer in mehreren Schritten eingeführt wird? Wer sich nicht mehr erinnern kann, sie sagte „um ein Ausweichverhalten zu minimieren“.  Aha es geht also nicht um die Gesundheit, es geht darum zu vermeiden, dass zu viele Raucher aufhören und somit die Steuereinnahmen sinken.

Noch zwei andere Beispiele zu Kompetenz:
Woher nahm eigentlich Herr Rösler (FDP) schlagartig die Kompetenz, Wirtschaftsminister zu sein? Am 12.Mai 2011 wurde er ,nach Wahl von Brüderle zum Fraktionsvorsitzenden, Minister für Wirtschaft und Technologie. Glaubt irgendwer, das Herr Rösler in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister nebenher ein Studium in BWL gemacht hat?

Frau von der Leyen (Zensursula) war Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Auch Sie erwarb über Nacht am 30.11.2009  die Kompetenz für das Amt der Arbeitsministerin und kann uns dort weiterhin Lügen über die angebliche Anzahl Arbeitsloser mitteilen. Früher waren es Lügen über den Milliardenmarkt KiPo und die Erfolge Ihrer Politik zur Geburtensteigerung.

Das Auftreten der jungen Politiker bedarf sicher noch Schliff. Jedoch auch dort sollten sich Anhänger anderer Parteien nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Hier ein paar Beispiele zum Auftreten von gestandenen Politikern. (Infos teils aus dem Heise Forum)

Ex Doktorin Koch Mehrin schätzt die Schulden
Politiker und Internet
Frau Zypries und SMS
Detlef Kleinert besoffen im Bundestag
Heinrich Heidel betrunken im Bundestag
Stoibers gestammelte Werke
Westerwelles englisch (da wäre ich jedoch schlechter:)

Viel Spaß beim anschauen.

Ich höre auch immer wieder das Forderungen der Piraten in Berlin unrealistisch seien. Freier Nahverkehr sei nicht bezahlbar. Natürlich wird das teuer, vielleicht kann man es auch nicht erreichen, aber was ist mit Forderungen der FDP nach Steuersenkungen, sind die realistisch? Ziele muss man sich setzen, wer hätte vor ein paar Jahren geglaubt. dass Kitaplätze in Berlin kostenlos werden. Wer weiß also, ob nicht irgendwann der Nahverkehr in Berlin kostenfrei wird?

Bei der Bewertung der jungen Politiker sollte man also ein bisschen Nachdenken. Es ist nicht leicht, jedoch sind das alles lernfähige junge Leute.
Was allerdings schade ist, wahrscheinlich werden einige Plätze in den Bezirksparlamenten nicht besetzt werden können, da einige  Kandidaten  auch auf der  Liste fürs Abgeordnetenhaus stehen.

In diesem Sinne Ahoi und nochmal eine dicke Gratulation an die Berliner Piraten.