Ich weiß immer noch nicht, ob ich den Eintritt von Herrn Tauss nun gut,oder schlecht finden soll. Einerseits ist es einfach toll, wir sind in den Medien. Viele Nachrichtensendungen erwähnen die Piratenpartei, überall wird diskutiert. Es gibt ein Sprachrohr der Piraten im Bundestag und wir haben einen gestandenen Politiker für uns gewonnen. Andererseits ist er ein nicht unumstrittener Politiker. Er hat offen zugegeben KP besorgt und gekauft zu haben. Er hat auf eigene Faust versucht Ermittlungen in Sachen KP zu betreiben und ist damit ziemlich auf die Nase gefallen. Die Unschuldsvermutung kann ich persönlich nicht gelten lassen, da er ja zugegeben hat KP für 2 x 100 Euro erstanden zu haben. Er hat sich (fett geändert 21.06.2009 16:06 ->) meiner Meinung nach strafbar gemacht, da dieses illegal sein kann. Alles was man für sich klären muss ist also, ob man seine Darlegung des Sachverhalts akzeptiert oder nicht. Diese Entscheidung muss jeder Pirat für sich selbt und später sicherlich auch die Staatsanwaltschaft treffen. Egal wie sich jeder Pirat in der Hinsicht entscheidet, ist es wirklich der Grund alles für was man sich engagiert hat, die Themen und Sachverhalte für die die PP steht, über den Haufen zu werfen? Es war doch klar, das irgendwann Entscheidungen anstehen, mit denen man nicht 100% konform geht. Es gibt, glaub ich keine Partei in der man zu 100% mit allem und jedem einverstanden ist,.man muss eben sehr oft Kompromisse eingehen. Es tut mir persönlich um jeden leid, der die PP aufgrund seiner Entscheidung in Sachen Tauss, nicht mehr unterstützen will. Jeder hat natürlich das Recht dieses zu tun. Ich bitte nur jeden sich wirklich zu informieren, lest Euch die Erklärung von Herrn Tauss durch, denkt daran für was Herr Tauss gekämpft hat, wo und an welchen Gesetzen er maßgeblich mitgearbeitet hat. Denkt daran, dass er nicht mehr für den Bundestag kandidieren wird.
Vergleicht und wägt ab, trefft dann und auch erst dann eine Entscheidung. Die PP ist immer noch die einzige derzeit wählbare Partei für mich, auch wenn ich die Aufnahme des Herrn Tauss nicht einfach so kritiklos hinnehmen kann.
Hoffen wir, dass die Unschuld von Herrn Tauss durch die Staatsanwaltschaft bestätigt wird!
Nein, es ist nicht klar ob/dass er sich strafbar gemacht, es ist nicht klar ob sein Verhalten illegal war. Siehe z.B. http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/03/06/die-pflichten-eines-volksvertreters/
Auch Frau von der Leyen hat sich Kinderpornografie verschafft und diese sogar Leuten vorgeführt. Es besteht bei Ihr aber kein Zweifel daran, dass dies nicht illegal war.
(Dass Herr Tauss Geld bezahlt hat, ist kaum rechtlich relevant.)
Mhm, stimmt – es ist nicht eindeutig. Ich habe den Post geändert.