Es wird knapp mit den Unterschriften zur Bundestagswahl, aber es sollte klappen. Derzeit sind 1873 beglaubigte Unterschriften vor Ort und 190 sind zugesagt. Somit müsste die 2000er Marke geknackt sein und die Piratenpartei steht bei uns auf den Wahlzetteln zur Bundestagswahl (wenn nix dazwischen kommt). Ich danke allen die hier in Schwedt bei mir unterschrieben haben. Ich hab nicht genau mitgezählt, aber ca. 20 Leute Leute haben hier für beide Wahlen unterschrieben! Bei der Europawahl haben 29 Leute aus Schwedt für die Piraten gestimmt (ich glaub ich kenne die fast alle 🙂 ), ich hoffe bei der Bundestagswahl werden es sehr viel mehr!
Update: derzeit 2115 beglaubigte Unterschriften – sollte alles in Sack und Tüten sein
Wiedermal eine kleine Entscheidungshilfe zur Wahl von mir. Den ganzen Artikel könnt ihr hier lesen, eigentlich unfassbar.
Quelle – berlinerumschau.com – Zitat Anfang
Für Hartz IV Bezieher wird aber nach der Bundestagswahl der gesellschaftspolitische Amoklauf weitergehen. Sollten CDU/CSU und FDP, woran derzeit niemand zweifelt, die künftige Bundesregierung bilden, drohen noch mehr Blut, Schweiß und Tränen auf diejenigen zuzukommen, die heute bereits unter dem Existenzminimum ihr Dasein fristen. Die FDP sagt bereits jetzt offen, dass die Regelsätze um 30 Prozent gekürzt werden sollen.
Damit jedoch noch nicht genug. Die Pflicht zur Gegenleistung für das stattliche Almosen soll nach dem Willen der Union gesetzlich verankert werden, was nichts weiter bedeutet, dass Hartz IV Empfängerinnen und Empfänger in Zukunft ihre Arbeitskraft kostenlos zur Verfügung zu stellen haben, ansonsten werde ihnen sämtliche Leistungen ersatzlos gestrichen. Die immer noch auf dem Papier stehende Verpflichtung einer Gemeinnützigkeit bei den 1 Euro Jobs soll dabei ebenfalls komplett wegfallen und die Hartz IV Bezieher sollen, ebenfalls nach dem Willen der Union, auch in der Privatwirtschaft eingesetzt werden können.
Hinter den Plänen der Union, Zwangsarbeit und moderne Sklaverei wieder einzuführen stecken sowohl die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), die nach eigenem Bekunden allen Ballast, der die Wirtschaft belastet, über Bord werfen will, als auch das Institut für Wirtschaftsforschung (IFO). Hierdurch wird nicht nur ein gesetzlich verankerter Zwangsarbeitsdienst eingeführt, sondern auch dem weiteren Lohndumping sämtliche Türen weit offen gehalten – Zitat ende
Gibt es Alternativen zu den „etablierten“ Parteien bei Wahlen ? Immer wieder tritt diese Frage auf, wenn wir beim Bierchen rum diskutieren. Hier mal eine der Alternativen, die zur nächsten Europawahl zugelassen ist (7.Juni 2009).