Politik

Kundus – Geheimdienst ist toll

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Ist es nicht toll, wie ganz plötzlich, der Geheimdienst Informationen „hatte“, dass das deutsche Feldlager mit den Tanklastzügen angegriffen werden sollte? Diese Informationen kommen so „plötzlich“, dass nicht einmal unser geschniegelter zu Guttenberg davon wusste. Diese Geheimdienstposse erinnert mich irgendwie an ganz schlimme Waffen, die in einem ölreichen Land verborgen waren.
Zu Guttenberg kann einem schon Leid tun, ich bin gespannt zu welcher Aussage er jetzt steht. War der Angriff nun angemessen, weil die bösen Taliban ja einen Angriff auf das Lager geplant hatten (schade das er dass nicht schon zum Zeitpunkt dieser Aussage wusste,oder?),
oder steht er zum Rücktritt von dieser Aussage und sieht den Angriff als nicht angemessen an? Ich glaube diese Aussage kotzt Ihn derzeit richtig an, ist ja auch schlimm das die Geheimdienstinformationen nicht vor dieser Aussage bis zu Ihm vorgedrungen waren.
Irgendwie erinnert mich das an den anscheinend von einem russischen Politiker geäusserten Satz „Wenn wir Waffen gesucht hätten, wir hätten welche gefunden“. (Irak Krieg)

Schön das unser Geheimdienst nun einen Grund gefunden hat, warum der Angriff in Kundus „eigentlich“ gerechtfertigt ist. Manchmal ist so ein Geheimdienst eine feine Sache, schade das er immer solange braucht, ne Herr zu Guttenberg?

die SPD- ist unglaublich

von

Die SPD wendet sich von den Netzsperren ab und nennt den Wahlkampf von Frau v.d. Leyen „populistisch“.

Link zum Taussblog mit weiterführenden Informationen.

Ach nee – hat Herr Scholz noch alle Tassen im Schrank? Woher kommt nach 12 Jahren Regierung mit einem mal der Sinneswandel?  Woher kommt die Erkenntnis das Internetsperren bei z.B. Kinderpornografie nicht helfen?  Gerade Herr Scholz der ja in seiner Amtszeit noch kurz vor Schluss die geschönten Arbeitslosenzahlen verbreitete, sollte einfach die Klappe halten, abtreten und der SPD den Gang zur 5% Hürde nicht so schwer machen. An Heuchelei ist das was die SPD derzeit fabriziert kaum noch zu übertreffen, obwohl CDU/CSU und FDP das sicher versuchen werden. Das Schlimme ist, dass die Wähler immer wieder zu schnell vergessen, anders ist der Wahlsieg der Spendenaffairenparteien ja nicht zu erklären. Wir haben ja derzeit einen Finanzminister , der mal schnell 100000 Mark „vergisst“,  aber das weiß anscheinend auch kaum noch jemand – der wählen geht.
Die SPD steht für- die Einführung von HARTZ4, Onlinedurchsuchung, Rente mit 67, weniger Leistungen beim Arzt, Praxisgebühren, Minilöhne, moderne Ausbeutung des Menschen, Handyüberwachung und Ortung, Vorratsdatenspeicherung, Mautsysteme (die die totale Überwachung ermöglichen), Mehrwertsteuererhöhungen durch „Versprechenbrechen“, Verschlechterungen im Bildungsystem (Studium), Kriege.
Die Haltung im Patentrecht, dem Urheberrecht darf man auch nicht vergessen, die Partei ist einfach unglaubwürdig und gehört hoffentlich bald der Geschichte an. Schmeißt diese Lügner und Wendehälse aus den Parlamenten egal auf welcher Ebene!

Mal was erfreuliches noch. Die Oliver Pocher Show hatte Gestern  die geringste Einschaltquote gehabt, wir können also darauf hoffen das dieser Mist vom Bildschirm verschwindet und der strohdoofe Pocher gleich mit.  Also Daumendrücken!

Hier wieder was zum NICHTVERGESSEN! Das perverse Weltbild des Herrn Schäuble – derzeitiger Finanzminister!

Zensurula nichts hört man mehr ?

von

piratenbrandenburgDa man von der „Mutter der Nation“ nichts mehr hört, (achso die Wahl ist ja vorbei, da sind vergewaltigte Kinder nicht mehr so wichtig) hier noch ein paar Informationen, um das Thema nicht in Vergessenheit fallen zu lassen.  Laut Heise  wird eine Studie  gestartet die Zitat „ist es die bundesweit erste Studie, die klären soll, woher das kinderpornografische Material stammt und wie es verbreitet wird.“ Zitat Ende.

Kann sich noch wer an die Zahlen und Reden  der notorischen Lügnerin Ursula von der Leyen erinnern? Bei Ihr war das doch alles klar oder etwa nicht? Sie hatte harte Fakten und Zahlen vorliegen, Sie wusste alles, also warum nun eine Studie und dann noch die „erste Studie“.

Na Ihr lieben CDU/CSU Wähler wiedermal verarscht worden , oder? Wer glaub dass die vdL allein dahinter steckt hier mal ein längerer Auszug aus dem Forum von Heise. Lest Euch das mal aufmerksam durch, ein klein wenig mehr wird man über den  Blender „zu Guttenberg“ auch  erfahren. Genau diese beiden haben eigentlich NICHTS erreicht in der letzten Regierungsphase. Nur Blender und Populisten, aber da gibt es sicher noch mehr.

Zitat Forum Heise
„Der Gesetzesvorschlag, welcher abgesegnet wurde, kam überhaupt nicht
von der Zensursula (die wollte kein Gesetz sondern Verträge mit den
großen Providern, dass diese womöglich ihre AGB abändern und die
Änderungen ihren Kunden durchdrücken was womöglich geltendes Recht
verletzt hätte – und dieser Umstand wurde in wenigen Tagen von
möglichen Klagen durch das Gesetz „geheilt“).

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Alternativen bei Wahlen

von

piratenGibt es Alternativen zu den „etablierten“ Parteien bei Wahlen ? Immer wieder tritt diese Frage auf, wenn wir beim Bierchen rum diskutieren. Hier mal eine der Alternativen, die zur nächsten Europawahl zugelassen ist (7.Juni 2009).

Auch wenn ich persönlich den Namen Piratenpartei als nicht sehr sinnvoll sehe, hier mal ein paar Stichpunkte aus dem Parteiprogramm / Statements.

Die Piratenpartei fordert, das nichtkommerzielle Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern explizit zu fördern, um die allgemeine Verfügbarkeit von Information, Wissen und Kultur zu verbessern, denn dies stellt eine essentielle Grundvoraussetzung für die soziale, technische und wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Gesellschaft dar.

Jedem Bürger muss das Recht auf Anonymität garantiert werden, das unserer Verfassung innewohnt. Die Weitergabe personenbezogener Daten vom Staat an die Privatwirtschaft hat in jedem Falle zu unterbleiben.

Jeder Bürger hat unabhängig von der Betroffenheit und ohne den Zwang zur Begründung das Recht auf allen Ebenen der staatlichen Ordnung, Einsicht in die Aktenvorgänge und die den jeweiligen Stellen zur Verfügung stehenden Informationen zu nehmen. Dies gilt ebenso für schriftliches Aktenmaterial wie digitale oder andere Medien.

Jedwede Zensurbestrebungen sind zu verhindern, der Möglichkeit der Installation von Filtern muss aktiv vorgegriffen werden.

Der Ruf nach dem Verbot von Herstellung und Vertrieb der Egoshooter wird zur Zeit immer lauter, ein entsprechender Entwurf ist bereits auf Bundesebene eingebracht und im europäischen Ministerrat kann Deutschland bereits mit spanischer Unterstützung rechnen. Die PIRATEN treten diesen Bestrebungen klar entgegen!

Amoklauf in den USA – keinen interessierts

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Kein Aufschrei, keine Interviews, Politiker die sich nicht äussern – was ist passiert ? In den USA hat ein Mann am 3.4.2009 13 Menschen erschossen und dann wahrscheinlich sich selbst. Warum wird nicht groß in den deutschen Medien davon berichtet ? Machen solche schlimmen Taten nicht mehr betroffen ? Wo sind unsere Politiker, Experten und „verzweifelt nach Leuten aus dem Umfeld des Täters suchenden“ –  Reporter ? Waren die Toten nicht zahlreich genug, oder war der Täter zu alt?  Der Typ hatte wohl zeitweise 41 Geiseln in seiner Gewalt, aber es interessiert hier anscheinend keinen.  [ad]Wir haben Wahljahr und können derzeit ja genug vom „Gipfel“ berichten, es ist ja auch wichtiger, das die Chefin der BRD und der Chef von Frankreich um die „Gunst“ vom Chef der USA, um die Wette kriechen. Warum haben sich eigentlich Herr Hermann und Herr Pfeiffer noch nicht geäussert ? Naja ich geb die Hoffnung nicht auf, das sich herausstellt – der Täter spielte Computerspiele – dann können solche Leute wieder in Ihre alte Polemik verfallen und wettern was das Zeug hält.