Wahl

Gibt es Alternativen zu den „etablierten“ Parteien bei Wahlen ? Immer wieder tritt diese Frage auf, wenn wir beim Bierchen rum diskutieren. Hier mal eine der Alternativen, die zur nächsten Europawahl zugelassen ist (7.Juni 2009).

Auch wenn ich persönlich den Namen Piratenpartei als nicht sehr sinnvoll sehe, hier mal ein paar Stichpunkte aus dem Parteiprogramm / Statements.

Die Piratenpartei fordert, das nichtkommerzielle Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern explizit zu fördern, um die allgemeine Verfügbarkeit von Information, Wissen und Kultur zu verbessern, denn dies stellt eine essentielle Grundvoraussetzung für die soziale, technische und wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Gesellschaft dar.

Jedem Bürger muss das Recht auf Anonymität garantiert werden, das unserer Verfassung innewohnt. Die Weitergabe personenbezogener Daten vom Staat an die Privatwirtschaft hat in jedem Falle zu unterbleiben.

Jeder Bürger hat unabhängig von der Betroffenheit und ohne den Zwang zur Begründung das Recht auf allen Ebenen der staatlichen Ordnung, Einsicht in die Aktenvorgänge und die den jeweiligen Stellen zur Verfügung stehenden Informationen zu nehmen. Dies gilt ebenso für schriftliches Aktenmaterial wie digitale oder andere Medien.

Jedwede Zensurbestrebungen sind zu verhindern, der Möglichkeit der Installation von Filtern muss aktiv vorgegriffen werden.

Der Ruf nach dem Verbot von Herstellung und Vertrieb der Egoshooter wird zur Zeit immer lauter, ein entsprechender Entwurf ist bereits auf Bundesebene eingebracht und im europäischen Ministerrat kann Deutschland bereits mit spanischer Unterstützung rechnen. Die PIRATEN treten diesen Bestrebungen klar entgegen!